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Analysen und Stellungnahmen | Für eine bessere Kohärenz der schweizerischen Beziehungen mit den Entwicklungsländern

Die Verschuldungskrise in Tansania und die Kohärenz Der Schweizerischen Entwicklungspolitik

Christine Eberlein
p. 77-91

Volltext

1. Einleitung

1Zur Jahrtausendwende sind wir immer noch mit einer steigenden Schuldenlast der ärmsten Länder konfrontiert. Sie vermindert dort nicht nur Wachstum und Prosperität, sondern belastet auch die sozialen Grundstrukturen und gefährdet die Befriedigung der elementarsten Grundbedürfnisse.

2Der Grossteil dieser Schulden wurde in den 70er und 80er Jahren angehäuft. Der wirtschaftliche Aufschwung, so die damalige Vorstellung, sollte durch Mittelzuflüsse von Nord nach Sud ermöglicht werden. Die damalige internationale Wirtschaftspolitik erwies sich jedoch als kontraproduktiv, denn die ursprünglichen massiven „Finanzspritzen” konnten nicht zurückgezahlt werden und entwickelten sich zu einem „Schuldenboomerang”. Statt in die ökonomische und soziale Entwicklung ihres Landes zu investieren, sind die hochverschuldeten Entwicklungsländer gezwungen, Devisen für Auslandsverbindlichkeiten einzusetzen.

3Heute besteht in der internationalen Entwicklungspolitik Konsens, dass Kapitalzuflüsse und Exportförderung allein nicht zu tragfähiger Entwicklung führen. Sollen langfristig Entwicklung ermöglicht und Verschuldungskrisen verhindert werden, muss es gelingen, eine Reihe von weiteren, länderspezifischen Bedingungen zu verbessern. So muss die Armut reduziert und der Aufbau tragfähiger wirtschaftlicher und sozialer Strukturen unterstützt werden, das Bevölkerungsproblem muss bewältigt werden und die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten bleiben.

4Internationale Geber unterstutzen die ärmsten Länder in ihren Bestrebungen zur Entwicklung und Armutsbekämpfung. Dies geschieht zum einen durch wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit. In hochverschuldeten Entwicklungsländern liegt ihr Schwerpunkt auf der Unterstützung einer exportorientierten Industrie, die zur Erwirtschaftung von Devisen zur Rückzahlung der Schulden als notwendig erachtet wird. Zum anderen unterstutzen die Geberländer durch technische Zusammenarbeit Entwicklungsprogramme. Hier geht es darum, auf der Basis von Regional-, Länder- und Sektorprogrammen sowie Projekt- und Programmhilfe die wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen der Menschen in den Entwicklungsländern zu verbessern.

5Angesichts einer dringend notwendigen Lösung der Schuldenkrise wird die Kohärenz, also das Zusammenwirken zwischen der Entwicklungspolitik und der Wirtschafts-, Handels-, Agrar-, Finanz- und Währungspolitik immer wichtiger. Daneben bedarf es einer Kohärenz der Entwicklungspolitik mit den nichtwirtschaftlichen Politikbereichen, wie z.B. der Umweltpolitik und Sozialpolitik. Eine kohärente Entwicklungspolitik umfasst zunehmend auch die Mitgestaltung von politischen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Rahmenbedingungen.

6Im ersten Teil dieses Artikels werden die Ursachen und Folgen der „Verschuldungspolitik” für afrikanische Länder südlich der Sahara aufgezeigt. Im Zentrum steht dabei das Beispiel Tansania, das zu den ärmsten und gleichzeitig am höchsten verschuldeten Entwicklungsländern gehört.

7Im zweiten Teil wird die Frage der Kohärenz zwischen der öffentlichen schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit, der Wirtschafts- und Handelspolitik sowie der schweizerischen Entschuldungspolitik in Tansania untersucht. In der Schweiz sind zwei verschiedene Bundesämter für die Entwicklungspolitik zuständig : Das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) ist für Handels- und wirtschaftspolitische Programme einschliesslich der Entschuldung zuständig. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist federführend bei den Programmen der technischen Entwicklungszusammenarbeit. Im Rahmen der Kohärenz stellen sich folgende Fragen :

8Tragen die Massnahmen des seco in Tansania neben der Exportförderung auch zur Verbesserung der sozio-ökonomisehen Rahmenbedingungen bei ? Sind diese kohärent mit den Massnahmen der Entwicklungszusammenarbeit der DEZA ? Können Synergieeffekte geschaffen werden ? Leisten DEZA und seco einen kohärenten Beitrag zur Entschuldung Tansanias ?

Ursachen der Verschuldungskrise Afrika südlich der Sahara

9Eine funktionierende Wirtschaft ist ohne Kreditflüsse nicht denkbar, denn Investitionen und wirtschaftliche Entwicklung sind nur möglich, wenn ausreichend finanzielle Ressourcen mobilisiert werden können. Wenn jedoch die Schuldenhöhe im Verhältnis zum ökonomischen Gesamtpotential des Schuldners zu gross wird, wirkt sich Verschuldung als Entwicklungsbremse für eine Volkswirtschaft aus. Aus dem Vertrags-Verhältnis Gläubiger-Schuldner wird so ein Abhängigkeitsverhältnis, wie es heute bei allen hochverschuldeten Entwicklungsländern der Fall ist. Bei den Ursachen sind beide Seiten, Gläubiger und Schuldner, zu betrachten, denn beide können durch unvorsichtige Kreditvergabe respektive -aufnahme zur Entstehung der Schuldenkrise beigetragen haben.

  • 1 Vgl. UNCTAD, Trade and Development Report, 1998, Genf 1998, S. 119.

10Im Kontext der jüngsten Finanzkrise ist von Afrika südlich der Sahara kaum die Rede. Die internationalen Kapitalflusse gehen an afrikanischen Ländern vorbei, denn ohne hinreichende Infrastruktur und politische Stabilität und entwickeltes Banken- und Börsensystem bleibt Afrika für Geldanlagen uninteressant. Dennoch gehören diese Länder zu den am höchsten verschuldeten und gleichzeitig ärmsten der Welt. Die Überschuldung geschah in zwei Etappen : Bis Anfang der 80er Jahre durch die starke Ausweitung des privaten internationalen Kreditangebots, danach durch die Ablösung der privaten durch öffentliche Gläubiger.1

  • 2 Vgl. Eberlein, Falk et all, „Schuldenreport” 1997, Bonn 1997 : (Peter Wahl), S. 2.

11Diese externen Mechanismen trugen auch zur Verschuldungskrise in den Ländern Afrikas südlich der Sahara bei. In den 70er Jahren profitierten diese Länder davon, dass verstärkt internationale Bankkredite in die Entwicklungsländer flossen. In Afrika geschah dies allerdigs in geringerem Masse als in Lateinamerika. Damals sanken die Zinsen auf einen historischen Tiefstand, zum Teil bis unter die Inflationsrate. Hervorgerufen hatte dies eine Rezession in den Industrieländern, die zu einem Absacken der Investitionen führte. Inländische Anlagemöglichkeiten für das Kreditgeschäft der Banken gingen in der Folge zurück, und es entstand eine sogenannte Überliquidität. Diese wuchs infolge der Ölpreisschocks von 1974 zu einer Geldschwemme an. Die Banken suchten nach Abnehmern für ihre Kredite und unterboten sich mit Billigangeboten und günstigen Konditionen. Gleichzeitig bestand damals im Süden und Norden die Illusion, dass die Entwicklungsländer binnen kurzer Zeit eine nachholende Industrialisierung nach westlichem Vorbild vollziehen konnten. Dieser Entwicklungsweg sollte durch Kredite vorfinanziert werden. Eine rasante Kreditaufnahme der Entwicklungsländer setzte ein. Hätte dieses Modell funktioniert, wären die Schulden aus den Erträgen des Industrialisierungsprozesses abgetragen worden. Doch Anfang der 80er Jahr änderten sich schlagartig entscheidende Rahmenbedingungen für die Entwicklungsländer : Die Zinsen schnellten um mehr als 10 Prozent in die Höhe, der Dollarkurs stieg, und gleichzeitig fielen die Rohstoffpreise, hauptsächlich für Agrarprodukte, die Haupteinnahmequelle der Länder südlich der Sahara. Viele Schuldnerländer gerieten dadurch in Zahlungsschwierigkeiten.2

12Viele afrikanische Länder waren schlecht gerüstet, um die externen Schocks zu verkraften. Folgende interne Faktoren trugen dort zum wachsenden Schuldenüberhang bei :

  • 3 Multilaterale Schulden sind Schulden bei den Internationalen Finanzinstitutionen : Internationale (...)
  • 4 Vgl. Eberlein, Falk, et all, „Schuldenreport” 1999, Bonn 1999 : (Reiner Falk), S. 24.

13Das starke Wachstum der externen Kreditaufnahme fiel mit einem stärken Rückgang der Investitionserträge im Inneren der Länder zusammen, sei es weil die Exporteinnahmen zurückgingen oder weil die Jahre des hohen Wachstums nicht ausgenutzt worden waren. Dazu kamen ein komplexes System von Subventionen, hohe Haushaltsdefizite und Inflationsraten, Staatsinterventionen und Handelshemmnisse. Die teilweise noch aus der Kolonialzeit resultierenden Strukturdefizite der afrikanischen Ökonomien (wie Übergewicht des Agrarsektors, schwache industrielle Basis, mangelnder Strukturwandel, makroökonomische Ungleichgewichte etc.) wurden nicht beseitigt. Die herrschende Klasse vieler afrikanischer Länder war nicht an tief greifenden Veränderungen interessiert. Sie profitierte selbst vom Zufluss externer Kredite und hatte die gesamte Wirtschaftspolitik der Länder darauf ausgerichtet, ihre eigenen Interessen zu befriedigen. Das afrikanische Schuldenkarussell drehte sich auch weiter, als sich Mitte der 80er Jahre die Banken und privaten Kreditgeber zurückgezogen hatten. Nun stieg die öffentliche Kreditvergabe durch bi– und multilaterale Entwicklungshilfe oder staatlich abgesicherte Exportkredite stark an. Ein wachsendes Problem stellen die seit den 90er Jahren stark angestiegenen Anteile multilateraler Schulden3 dar. Sie waren bis 1996 von Schuldenerleichterungen ausgeschlossen und können auch heute nur zu einem geringen Teil erlassen werden. Die Gläubiger in den nördlichen Industrieländern und die Internationalen Finanzinstitutionen wie Weltbank und Internationaler Währungsfonds tragen eine grosse Mitverantwortung an der Überschuldung der Entwicklungsländer, doch sie reagierten bisher nur kurzfristig und zu langsam auf die Schuldenprobleme Afrikas.4

Von der Liquiditätskrise zur Strukturanpassung

14Parallel zum Anstieg der Verschuldung stieg auch die Abhängigkeit der Schuldner von den Gläubigern. Seit Ende der 80er Jahre war den internationalen Gläubigern klar geworden, dass die Schuldenkrise nicht nur ein kurzfristiges konjunkturelles Liquiditätsproblem ist, sondern es sich um ein strukturelles Problem handelt. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank (WB) institutionalisierten ihre Rolle als globale Krisenmanager und entwarfen die Formel des „Washington Konsensus”. Dieser besagt, dass eine gute Wirtschaftsleistung eines Landes an bestimmte Voraussetzungen gebunden ist : liberalisierter Handel, makroökonomische Stabilität und Inflationsbekämpfung sowie Privatisierung. Sofern Regierungen diese Voraussetzungen schaffen konnten, wurden die offenen privaten Märkte eine wirksame Faktorverteilung und ausreichendes Wachstum garantieren. Auf der Basis dieses Wachstums sollten auch die sozialen Probleme angegangen werden.

  • 5 Vgl. Jeffrey D. Katz. External Debt, structural adjustment and economis growth, UNCTAD, Vol IC, N (...)

15Um neue Kredite zu erhalten, sind die meisten Schuldnerländer seitdem gezwungen, Strukturanpassungsprogramme mit dem IWF durchzuführen. Doch die Resultate der Programme sind aufgrund ihrer „Nebenwirkungen” für die Ärmsten höchst umstritten. Die dadurch erzielten Steigerungen des Bruttoinlandprodukts (BIP) waren bisher besonders in Afrika zu gering (im Durchschnitt 2-3%), um zu den Armen „durchzusickern”. Selbst Jeffrey Katz, ein US-amerikanischer Ökonom, stellte 1998 kritisch fest : „…Viele Länder haben sich stark im Kontext der Strukturanpassungsprogramme des IWF und der Weltbank verschuldet. Die geringe Leistungsfähigkeit der Länder unter diesen Anpassungsprogrammen hat einen Grossteil ihrer Schulden schlicht unbezahlbar gemacht.”5

  • 6 Vgl. Stiglitz, J. : More Instruments and Broader Goals : Moving towards the Post-Washington Conse (...)

16Inzwischen hat eine lebhafte Diskussion über einen „Post-Washington-Konsensus” unter Federführung von Joseph Stiglitz, Chefökonom der Weltbank bis Ende 1999, eingesetzt. Dahinter steht die Erkenntnis, dass ein schwacher Staat das Funktionieren des Privatsektors im weltweiten Kontext gefährden kann und ein internationaler Waren- und Kapitalverkehr ohne Fundament staatlicher Institutionen nicht zu gewährleisten ist. Letztlich geht es um „mehr Instrumente und breitere Zielsetzungen”, wie nachhaltige Entwicklung, sozialere Entwicklung (die auch die ärmsten Gruppen der Gesellschaft miteinschliesst) und demokratischere Entwicklung6 Bei ihrer Jahrestagung im Herbst 1999 sprachen IWF und WB gar von einem Paradigmawechsel und erklärten erstmals, dass Strukturanpassung neben den ökonomischen Aspekten auch Massnahmen zur direkten Armutsbekämpfung beinhalten sollen und verstärkt finanzielle Mittel in die sozialen Sektoren fliessen müssten. Im Rahmen ihrer Initiative für hochverschuldete arme Entwicklungsländer (HIPC) sollen nun ab sofort die Regierungen der Entwicklungsländer selbst, in Zusammenarbeit mit ihrer Zivilgesellschaft, Grundlagendokumente zur Strukturanpassung und Armutsbekämpfung erstellen. IWF und Weltbank vergleichen diese Strategien schliesslich mit eigenen Analysen und errechnen auf dieser Basis, in welcher Höhe ein Entwicklungsland Schuldenerlass bekommen wird. Diese Aufgabe wird auch für die internationale Entwicklungszusammenarbeit eine neue Herausforderung darstellen. Zur Erstellung der Grundlagendokumente sollten die Geber fortan ihre Programme gemeinsam mit anderen Partnern kohärent gestalten.

2. Focus : Tansania

Die Entwicklung in Tansania

17Tansania hat heute eine Auslandsverschuldung von 7,9 Mrd. US-Dollar, zu der unter anderem auch oben genannte Faktoren beigetragen haben. Zu den externen Ursachen, auf die Tansania keinen oder nur geringen Einfluss ausüben könnte, gehörten die zweite Ölpreiserhöhung von 1979/80, der Preisverfall für seine wichtigsten Exportgüter (Kaffee, Tee, Baumwolle und Erdnüsse) in den späten 70er und frühen 80er Jahren bei gleichzeitig steigenden Importpreisen ; das ungünstige Wetter für die landwirtschaftliche Produktion, der Krieg gegen den damaligen Präsidenten Ugandas, Idi Amin, die Flüchtlingsströme aus Mosambik und später aus Ruanda, Burundi und der Demokratischen Republik Kongo sowie ein allgemeiner Rückgang der Entwicklungshilfe seit den frühen 90er Jahren.

18Zu den internen Ursachen gehört auch der tansanische Entwicklungsweg nach der Unabhängigkeit. Präsident Nyerere legte 1967 die Grundlagen einer sozialistischen Entwicklung fest, in welcher der Staat eine leitende Kontrollfunktion über alle Sektoren einnahm. Dabei wurde verpasst, die ungünstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die keine Anreize für Wettbewerb und Effizienz boten, zu verändern. Ein weiterer entwicklungshemmender Faktor ist auch heute noch die hohe Korruption.

Struktur der Auslandsverschuldung Tansanias

  • 7 Die Studie „Tanzania Debt Profile” wurde vom Projekt „Evangelisches Forum Schuldenerlass” 1996 fi (...)
  • 8 Vgl. Studie „Tanzania Debt Profile” des TCDD, a.a.O. S. 2.

19Das Entschuldungsnetzwerk „Tanzania Coalition on Debt and Development TCDD” hat 1999 eine Studie in Auftrag gegeben, die Ursachen und Lösungsansätze zur tansanischen Verschuldung aufzeigt.7 Die Studie belegt, dass trotz Erlassen und Umschuldungen von öffentlichen bilateralen Krediten (öffentliche Entwicklungshilfekredite und Kredite gegenüber Regierungen) die Verschuldung Tansanias im März 1999 einen nominalen Gesamtschuldenstand von 7,9 Milliarden US-Dollar erreicht hat. Die Gläubigerstruktur hat sich im Laufe der Jahre deutlich verändert. Die bilateralen Gläubiger gehen verstärkt dazu über, Entwicklungshilfe in Form von Zuschüssen zu vergeben. Demgegenüber ist seit Ende der 80er Jahre der Anteil der multilateralen Verschuldung (gegenüber der Weltbank, dem IWF und der Afrikanischen Entwicklungsbank) deutlich gestiegen. Der Schuldendienst ihnen gegenüber muss unverzüglich geleistet werden, um keine Rückstände entstehen zu lassen. Die Grafik zeigt die Gläubigerstruktur von März 1999 :8

Quelle : Studie „Tansania Debt Profile” des TCDD, a.a.O.S.2.

  • 9 Vgl. Studie „Tanzania Debt Proifle” des TCDD, a.a.O. S. 2.

20Die meisten der in den vergangenen 10 Jahren angehäuften Schulden resultieren zu einem grossen Teil aus Zahlungsrückständen Tansanias, das seinen vertraglichen Schuldendienstverpflichtungen mangels Devisen und Steuereinnahmen nicht mehr nachkommen könnte. Echte Neukredite für Importe und Investitionen spielten in den letzten Jahren eine geringere Rolle. Das Land hatte im März 1999 Zahlungsrückstände in einer Gesamthöhe von 2,6 Milliarden US-Dollar. 75% davon entfielen auf die Gruppe der bilateralen Gläubiger.9

21Die folgenden Daten zeigen, dass Tansania eine eindeutig untragbare Schuldenbelastung hat :

  • Von 1986 bis 1999 ist der Gesamtschuldenstand um durchschnittlich 4,5% gestiegen. In der gleichen Zeit wuchs das Bruttoinlandprodukt – bei einem Bevölkerungswachstum von 2,8% – nur um jährlich 3,4%.

  • Der 1997/98 bezählte Schuldendienst entsprach etwa 17% des Exports von Gütern und 22% der Einkünfte der Regierung. In den fünf Jahren zwischen 1993 und 1998 wurden durchschnittlich nur 49% des vertraglich fälligen Schuldendienstes geleistet.

Strukturanpassung in Tansania

221986 begann die tansanische Regierung ein Strukturanpassungprogramm des IWF, als Bedingung für den Erhalt neuer Kredite. Dieses Programm umfasste in Tansania zunächst verschiedene Massnahmen, wie die Privatisierung von ineffizienten Staatsbetrieben, die Liberalisierung des Bankenwesens etc. Das Programm musste von 1993 bis 1995 unterbrochen werden. Die Regierung unter Präsident Mkapa war in Korruptionsskandale verwickelt, woraufhin die Geber weitere Kredite und Zahlungsbilanzhilfen einfroren. 1995 gewann der amtierende Präsident Mkapa die ersten demokratischen Wahlen. Zur Wiederherstellung des Vertrauens, begann die neue Regierung mit weit reichenden strukturellen Reformen : Steuerreformen, Reorganisation der Zollverwaltung, Restrukturierung und Privatisierung der Nationalbank sowie Reformen des Sozialsektors und der Verwaltung. Seit 1999 ist Tansanias Wirtschaft nun wieder marktorientiert, die Inflation gesenkt, die Zahlungsbilanz ausgeglichen. Weitere Programme zur Stärkung der institutionellen Rahmenbedingungen wurden begonnen. Wenn Tansania die Strukturanpassungs-Auflagen des IWF weiterhin erfüllt, kann es im Jahr 2000 auf einen Teilerlass seiner multilateralen Schulden hoffen. Tatsache bleibt jedoch, dass auch ein Teilschuldenerlass Tansania nicht wirklich von seinem Schuldenproblem befreien wird.

Die sozialen Folgen der Verschuldung in Tansania

  • 10 Debt relief for Tansania : An opportunity for a better future, April 1998.
  • 11 Weltbank, Weltentwicklungsbericht 1998.

23Die im makro-ökonomischen Bereich erzielten Fortschritte hatten kaum positive Auswirkungen auf die sozioökonomische Situation der Mehrheit der Bevölkerung. Im Weltentwicklungsbericht der Weltbank von 1998 rangiert Tansania auf Platz 6 der ärmsten Länder der Welt. Die Sozialausgaben betragen rund 4 bis 6 Prozent des Bruttosozialprodukts. Die hohe Schuldendienstlast trägt zur Verschärfung der prekären Situation im sozialen Bereich bei. Eine Studie von Oxfam International10 belegt, dass Tansania neunmal mehr für den Schuldendienst ausgibt als für die medizinische Grundversorgung und viermal mehr als für die Grundschulausbildung. Auch die Kürzungen öffentlicher Ausgaben im Rahmen der IWF-Strukturanpassungsprogramme haben sich besonders in den sozialen Sektoren negativ ausgewirkt. Als problematisch erweist sich insbesondere die Schuldendienstzahlung an die multilateralen Gläubiger, die entsprechend den Fälligkeiten geleistet werden müssen und damit zu einem erheblichen Druck auf die begrenzten Regierungseinnahmen und die sozialen Sektoren führen. Studien der Weltbank belegen folgende Trends11 : Die Mehrheit der etwa 30 Millionen Einwohner lebt unter der Armutsgrenze. Jedes siebte Neugeborene wird keine fünf Jahre alt. Nur die Hälfte aller Frauen haben eine abgeschlossene Grundausbildung. Der Alphabetisierungsgrad, der in den 70er und 80er Jahren bei 85% lag, ist in den 90er Jahren auf 68% zurückgegangen. Die Einschulungsrate ist von 93% im Jahre 1980 65% im Jahre 1995 gesunken. Im Durchschnitt kommt ein Krankenhausbett auf 10’000 Einwohner und ein Arzt auf 33’300 Einwohner. 30% der Bevölkerung lebt mehr als 5 km von der nächsten Gesundheitseinrichtung entfernt. Die Lebenserwartung bei Geburt beträgt für Tansanier 52 Jahre und ist damit 10 Jahre tiefer als der Durchschnitt in anderen Entwicklungsländern.

24Tansania braucht dringend eine Reduzierung des Schuldendienstes. Die dabei frei werdenden Mittel konnten in den sozialen Bereich gelenkt werden.

3. Die Kohärenz der Schweizerischen Entwicklungspolitik in Tansania

25Der Blick richtet sich nun auf die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit und ihre Akteure in Tansania. Angesichts der untragbaren Schuldenlast des Landes stellen sich die bereits in der Einleitung erwähnten Fragen, wie die schweizerische wirtschafts- und handelspolitische Zusammenarbeit des seco und die technische Entwicklungszusammenarbeit der DEZA in der Unterstützung der Entwicklungsbestrebungen Tansanias zusammenwirken :

26Tragen die Massnahmen des seco in Tansania neben der Exportförderung auch zur Verbesserung der sozioökonomischen Rahmenbedingungen bei ? Sind diese kohärent mit den Massnahmen der Entwicklungszusammenarbeit der DEZA ? Können Synergieeffekte geschaffen werden ? Leisten DEZA und seco einen kohärenten Beitrag zur Entschuldung Tansanias ?

Die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz und ihre Akteure

  • 12 Vgl. DEZA, 1998, Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz.

27Ziel der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit ist es, … die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den ärmsten Ländern zu verbessern und es diesen zu ermöglichen, die Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung zu legen, das heisst eine Entwicklung, welche Rücksicht nimmt auf die Umwelt, sozial akzeptabel ist und die Menschenrechte respektiert.12

28Die Entwicklungszusammenarbeit ist integrativer Bestandteil der Schweizer Politik gegenüber Entwicklungsländern. Zwei Bundesämter sind für ihre Planung und Umsetzung verantwortlich : die DEZA im Eidgenössischen Department für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das seco im Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartment. Daneben sind in vielen Entwicklungsländern, so auch in Tansania, private schweizerische Hilfswerke engagiert, wie kirchlich verankerte Organisationen und konfessionell unabhängige Nicht-Regierungsorganisationen. Die privaten Hilfswerke arbeiten eng mit den staatlichen Bundesämtern zusammen.

29Die DEZA ist federführend für die Gesamtbelange der Entwicklungszusammenarbeit. Sie betreut operationell die technische Zusammenarbeit und Finanzhilfe sowie die humanitäre Hilfe. Das seco ist für die wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen einschliesslich der Entschuldung zuständig.

Ziele der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit in Tansania

30Die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit engagiert sich in Tansania bereits seit Mitte der 70er Jahre. DEZA und seco gestalten das Länderprogramm Tansania für die Jahre 1999 bis 2003 gemeinsam. Im konzeptuellen Rahmen des Programms verpflichten sie sich, gemeinsame Ziele und Synergieeffekte zu verfolgen :

  • 13 Vgl. DEZA-seco : 1999, Tanzania-Country-Programme (1999-2003), S. 9 (Übersetzung aus dem Englisch (...)

31„Die Schweiz trägt zu den Anstrengungen Tansanias bei, die wirtschaftlichen, sozialen, politischen und institutionellen Rahmenbedingungen nachhaltig zu verbessern, die Armut zu mindern, wirtschaftliches Wachstum zu fördern, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie (gute Regierungsführung) zu fördern, gleichberechtigte Entwicklung von Frauen und Männern und nachhaltige Entwicklung zu sichern.”13

32Synergieeffekte will das Programm wie folgt erreichen :

  • 14 Vgl. DEZA-seco : 1999, Tanzania-Country-Programme, a.a.O. S. 9 (Übersetzung aus dem Englischen : (...)

33„Die gemeinsame DEZA-seco-Strategie verfolgt das Ziel, die Armut zu mindern, indem sie zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für privatwirtschaftliche Aktivitäten beiträgt und Dienstleistungen in Sektoren, die mit Armutsbekämpfung verbunden sind, unterstützt. Durch die Unterstützung der Zahlungsbilanz und durch technische Hilfeleistungen trägt das seco dazu bei, dass mehr Einkommen erwirtschaftet werden kann und mehr Mittel in Sektoren zur Verfügung stehen, die von der DEZA unterstützt werden„(…wie zum Beispiel dem sozialen Sektor oder dem Strassenbau).”14

34Schwerpunkte bilden die Bereiche Gesundheit, Infrastruktur und Transport sowie die Wirtschaftsförderung. Integraler Bestandteil dieser Bereiche bilden die beiden Unterstützungsprogramme „Gleichberechtigte Entwicklung von Frauen und Männern” und „Dezentralisierung und Demokratisierung”.

Die Massnahmen des seco in Tansania

  • 15 Vgl. DEZA-seco 1999, Tanzania-Country-Programme, a.a.O. S. 9 : Übersetzung : Christine Eberlein „ (...)

35Das seco verfolgt mit der Unterstützung der tansanischen Regierung folgende Ziele : Die volkswirtschaftliche Stabilität des Landes zu verbessern, die Exporte zu steigern und die Entwicklung der Privatwirtschaft in städtischen und ländlichen Gegenden zu fördern. Gerade sie seien der „Motor für wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung”15. Konkret gehören dazu die Unterstützung der Zahlungsbilanz, technische Unterstützung der tansanischen Nationalbank und Schuldenerleichterungen. Das seco hat jedoch noch ein weitergefasstes Ziel : Es unterstützt die tansanische Regierung bei der Ausarbeitung einer strategischen Finanzpolitik. Dies umfasst die Planung des Regierungsbudgets und die Kontrolle der Ausgaben. Gleichzeitig werden die institutionellen Kapazitäten des Finanzministeriums durch Schulungsprogramme gestärkt. Die technische Unterstützung des Finanzmanagements auf höchster Regierungsebene soll in Zukunft auch auf dezentrale Lokalregierungen übertragen werden. Durch diese Massnahmen sollen langfristig mehr Finanzmittel in soziale Sektoren und Aktivitäten zur Armutsbekämpfung fliessen.

  • 16 Vgl. Federal Office for Foreign Economic Affairs : „Economic and trade related measures in the co (...)

36Erst wenn Tansania ein Strukturanpassungsabkommen mit dem IWF abgeschlossen hat, kann es von der Schweiz finanzielle Wirtschaftsunterstützung erhalten. Das seco unterstützt Tansania seit 1986, ein Jahr nachdem das erste Strukturanpassungsprogramm mit dem IWF unterzeichnet wurde. In den ersten fünf Jahren leistete das seco vor allem finanzielle Unterstützung, um die damals dramatische Devisenknappheit zu überbrücken. Die Mittel wurden für den Kauf von wichtigen Importgütern der Pharmaindustrie, dem Gesundheits- und Agrarsektor bewilligt. Als Tansania 1994/95 die IWF-Programme unterbrechen musste, fror auch das seco die weitere wirtschaftliche Unterstützung ein. Erst als die tansanische Regierung 1996 ein neues IWF-Abkommen unterzeichnete, beteiligte sich die Schweiz wieder, zusammen mit anderen Gebern, an der Finanzierung von Lohnzahlungen an Staatsangestellte. Da die tansanische Regierung 1997 nicht genügend Mittel für die Durchführung eines Stabilisierungs- und Reformprogramms hatte, beteiligte sich das seco an der Finanzierung. Das Programm war allerdings mit der Bedingung verbunden, Strukturreformen einzuleiten, wie zum Beispiel die Privatisierung der nationalen Kommerzbank. Zur Begleitung und Unterstützung dieser Massnahmen finanzierte das seco für die Bank einen Management-Experten. Daneben unterstützte es 1998 ein handelsorientiertes Personalentwicklungsprojekt des Internationalen Handelszentrums sowie die Gründung einer Leasing-Firma (ULC) und bereitete erste Schritte für ein Schuldenmanagement-Programm der tansanischen Regierung vor. Von 1988 bis 1997 flossen 42,3 Mio. CHF in den Ausgleich der tansanischen Zahlungsbilanz, 2,8 Mio. CHF in technische Unterstützung und 12,6 Mio. CHF in Entschuldungsmassnahmen. Für die Jahre 1999 bis 2001 sieht das seco eine finanzielle Unterstützung der tansanischen Regierung von etwa 20 Mio. CHF vor.16

37Für das Programm 1999 bis 2003 hat das seco verschiedene Kriterien und Zeitlimiten aufgestellt, bis wann die oben beschriebenen Programme abgeschlossen sein müssen. Da die schweizerische Wirtschaftshilfe daran gebunden ist, dass Tansania die IWF-Programme einhält, hat das seco drei verschiedene Szenarien aufgestellt. Je nach Eintreten des „besten, mittleren oder schlimmsten Falls”, das heisst ein Fortführen oder Abbrechen der IWF-Programme, gewährt das seco entsprechend weitere Unterstützung.

38Zusammengefasst kann festgestellt werden, dass der Schwerpunkt der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen des seco zwar auf der Steigerung der Exporte liegt, doch die Ziele weiter gefasst sind. Die Unterstützung einer strategischen Finanzpolitik und die Verbesserung des Finanzmanagements auf allen Regierungsebenen soll gewährleisten, dass genügend finanzielle Ressourcen in die sozialen Sektoren fliessen und für Massnahmen der Armutsbekämpfung zur Verfügung stehen. Davon wurden schliesslich auch die Programme der DEZA profitieren.

Die Massnahmen der DEZA in Tansania

39Die technische Entwicklungszusammenarbeit der DEZA versteht sich in Tansania nicht als rein projektbezogene Aktivitäten, sondern legt den Schwerpunkt auf die Verbesserung der Verteilung der öffentlichen Gelder in den oben beschriebenen Schwerpunktsektoren Gesundheit, Infrastruktur und Transport sowie wirtschaftliche Entwicklung. Um die Nachhaltigkeit zu sichern, sollen die Programme gemäss dem DEZA-seco-Länderprogramm

  • 17 Vgl. DEZA-seco 1999 : Tanzania-Country-Programme, a.a.O. S. 9.

40„…gleichzeitig auf Gemeinde- und Regionalebene sowie auf der Ebene der Zentralregierung durchgeführt werden. Die Programme sollen von internationalen und schweizerischen Institutionen, NRO und Konsulenten technisch unterstützt werden. Die Strategie sieht vor, von der Förderung einzelner Projekte zur Förderung eines umfassenden, sektorweiten Ansatzes überzugehen. Das operationelle Team wird aktiv folgende Faktoren unterstutzen : Gemeinsames Lernen mit den verschiedenen Partnern, einen sektorübergreifenden Austausch, mehr Felderfahrung auf verschiedenen Ebenen, Koordination, Bildung von Netzwerken und ein gemeinsamer politischer Dialog.”17 Die DEZA und das seco werden gemeinsam das allgemeine und das sektorbezogene Budget der tansanischen Regierung unterstutzen.”

41Das DEZA-Budget für die Jahre 1999 bis 2003 wird rund 16 bis 20 Mio. CHF betragen.

Unterstützung des Gesundheitssektors

42Die DEZA unterstützt die Reform des tansanischen Gesundheitssystems, um eine effizientere Verwaltung auf nationaler und regionaler Ebene zu gewährleisten. Dabei wird versucht, bereits bestehende Projekte in einen sektorweiten Ansatz einzugliedern. Diese Massnahmen zielen darauf ab, das Gesundheitssystem mit den Bedürfnissen der Bevölkerung abzustimmen. Dem im Länderprogramm geforderten Aspekt der Dezentralisierung wird dabei folgendermassen Rechnung getragen : Das Gesundheitssystem wird von verschiedenen Regionalstellen verwaltet, und im Rahmen des nationalen Gesundheitsprogramms verfügt jeder Distrikt über ein eigenes Gesundheitswesen. Besonderes Augenmerk bekommt auch der im Länderprogramm geforderte Aspekt der gleichberechtigten Entwicklung von Frauen und Männern. Die lokalen Verwaltungseinheiten können bei der Planung und Ausgestaltung der Programme und der Verwaltung der medizinischen Versorgung mitsprechen. Dabei wird besonders auf die Berücksichtigung der Bedürfnisse von Frauen geachtet. Um das Programm effizient umzusetzen, arbeitet die DEZA eng mit Ministerien und anderen Gebern zusammen. Für einen langfristigen Erfolg des Programms ist jedoch unerlässlich, dass die tansanische Regierung in ihrem nationalen Budget mehr Finanzmittel für den Gesundheitssektor zur Verfügung stellt.

Unterstützung des Sektors Infrastruktur und Transport

43Die DEZA unterstützt bereits seit Beginn der 80er Jahre den Ausbau und die Erhaltung von Strassen in ländlichen Gegenden. 1991 entstand daraus ein von mehreren Gebern getragenes Projekt, das sogenannte „integrierte Strassenprojekt”. Es wird vom Arbeitsministerium koordiniert und umfasst neben dem Ausbau des Strassennetzes auch den Aufbau von Schulungsmöglichkeiten der zuständigen Beamten. Auch das Landesprogramm von 1999-2003 hat zum Ziel, das Management des Strassennetzes effizienter zu verwalten und die lokalen Verwaltungseinheiten zu stärken. Die Aktivitäten werden sich dabei hauptsächlich auf die Morogoro-Region beschränken.

4. Der Schweizerische Beitrag zur Entschuldung Tansanias

Das schweizerische Entschuldungsprogramm

44Die Schweizer Regierung leistete 1993 mit der Unterzeichnung eines bilateralen „Schuldenkonversionsabkommens für Entwicklung” einen besonderen Beitrag zur Entschuldung Tansanias. Dass diese Massnahme möglich wurde, ist der schweizerischen Entschuldungskampagne der Hilfswerke und NRO von 1990 zu verdanken. Der Grundgedanke der Kampagne mit dem Slogan „Entwicklung braucht Entschuldung” war, dass die Verantwortlichen der Schuldenkrise auch die Lasten der Entschuldung tragen sollen. Schliesslich haben sie auch von der Verschuldung profitiert. Und die Entschuldung soll jenen zugute kommen, die am meisten unter der Krise leiden : der breiten Bevölkerung in den Entwicklungsländern. Die Entschuldungspetition sammelte 1989/90 die Rekordsumme von 250’000 Unterschriften. Anlässlich der 700-Jahr-Feier der Schweizer Eidgenossenschaft genehmigte die Schweizer Bundesversammlung im mai 1991 schliesslich ein mit 400 Millionen Schweizer Franken dotiertes Entschuldungsprogramm (und weiteren 100 Millionen eines früheren Kredits) sowie 300 Millionen Franken für globale Umweltschutzprojekte. Von den 500 Millionen Franken für Entschuldungsmassnahmen wurden bis heute knapp 400 Millionen für verschiedene Massnahmen eingesetzt. Sie umfassen den Rückkauf und Erlass von öffentlich-garantierten Schulden, die Beteiligung an international koordinierten Rückkäufen und Erlassaktionen von kommerziellen Bankforderungen, Beiträge zur Finanzierung von Rückständen gegenüber multilateralen Finanzinstitutionen und die Unterstützung eines computergestützten Schuldenmanagement-Programms. Letzteres gewinnt zunehmend an Bedeutung, da es das Schuldenmanagement vereinfacht und transparenter macht. In Tansania wurden die nachfolgend beschriebenen Massnahmen zur Reduzierung der Schulden durchgeführt.

Programm zum Rückkauf kommerzieller Schulden

  • 18 Programm der International Development Association zum Rückkauf kommerzieller Schulden, vgl. DEZA (...)

45Im Rahmen des schweizerischen Entschuldungsprogramms beteiligte sich das seco Mitte 1999 mit 10 Mio. CHF an einem internationalen Entschuldungsprogramm18 zur Reduzierung der kommerziellen Schulden Tansanias. Die Gesamtschulden, welche im Rahmen dieser Massnahme erlassen werden können, betragen 632,2 Mio. US-Dollar. Der Schuldenstock besteht aus Krediten an Lieferanten, kommerzielle Banken und Schulden an Telekommunikationsfirmen sowie andere Unternehmen. Der grösste Teil dieser Schulden wurde Ende der 70er Jahre bis Mitte der 80er Jahre akkumuliert. Im Rahmen dieser Entschuldungsmassnahme kann die tansanische Regierung nun Schulden für Bargeld aufkaufen. Dabei kostet 1 US-Dollar des Schuldenstocks 12 Cents. Insgesamt handelt es sich um Forderungen von mehr als 1000 privaten Gläubigern. Diese Massnahme ist sehr wichtig, da sich heute, im Gegensatz zu den 70er Jahren, als viele kommerzielle Kredite in die Länder des Südens flossen, die Situation umgekehrt hat. Tansania ist international nicht mehr kreditwürdig, weil die Investoren kein Risiko mehr eingehen wollen. Dies wirkt sich jedoch nachteilig auf die Entwicklung des Landes aus. Diese Entschuldungsmassnahme bietet Tansania nun die Möglichkeit, durch die freiwillige Bedienung dieser kommerziellen Kredite seine internationale Kreditwürdigkeit zu erhöhen. Der Sinn liegt darin, die Beziehungen zu den Kreditgebern zu verbessern, um neue Kredite zur Förderung der Privatwirtschaft zu erhalten und ausländische Direktinvestitionen anzuziehen. Damit jedoch die Schuldenspirale nicht von neuem beginnt, sind heute mit den neuen Krediten die obengenannten Strukturanpassungsprogramme verbunden.

Beteiligung des seco an multilateralen Entschuldungsmassnahmen

46Die Schweiz hat einen Beitrag von 40 Mio. CHF an die sogenannte „Highly Indepted Poor Country Initiative”, HIPC (hoch verschuldete ärmste Länder) der Weltbank und des IWF geleistet. Tansania kann mit dieser Massnahme voraussichtlich Ende 2000 einen Teilerlass seiner Auslandsschulden erhalten.

47Auch Tansania fehlte es, wie vielen ärmsten Entwicklungsländern, an einem transparenten und weitsichtigen Schuldenmanagement. Die Schweiz beteiligte sich zusammen mit Österreich, Schweden und Danemark an einem Schuldenmanagement-System und bei der Ausbildung von Fachkräften.

Das schweizerische Gegenwertfondsprogramm und der Aufbau des tansanisch-schweizerischen Trust Funds

48Eine Grundforderung der Entschuldungskampagne von 1989/90 war, dass die durch den Schuldenerlass auf der Makro-Ebene eingesparten Mittel direkt an die arme Bevölkerung weitergegeben werden. Grosses internationales Interesse erlangte deshalb das Konzept der „kreativen Entschuldung” : Die durch den Schuldenerlass der ursprünglichen Exportkredite eingesparten Gelder müssen von der Schuldner-Regierung teilweise in der Landeswährung in einen sogenannten Gegenwertfonds einbezahlt werden. Mit diesen Mitteln werden Projekte der Armutsbekämpfung finanziert. Die Zivilgesellschaft der betreffenden Länder ist zum Teil mit in den Entscheidungsprozess einbezogen. In allen schweizerischen Gegenwertfonds sind Nicht-Regierungsorganisationen durch die mit den Gegenwertmitteln finanzierten Projekte auch Nutzniesser der Fondsprogramme. Seit 1992 wurden 19 Ländern Schulden aus Exportkrediten gegenüber der Schweizer Regierung im Gesamtumfang von 1,1 Milliarden Franken gestrichen. In 12 Fällen wurden Gegenwertfonds errichtet. Das schweizerische Gegenwertfondsprogramm beruht auf einer aktiven Zusammenarbeit zwischen seco, DEZA und der bei der Arbeitsgemeinschaft Swissaid/Fastenopfer/Brot für alle/Helvetas/Caritas angesiedelten Entschuldungsstelle. Das seco hat die Gesamtverantwortung für alle Gegenwertfonds. Es handelt mit der Schuldnerregierung die Entschuldungsabkommen sowie die Höhe der Gegenwertsumme aus. Die Abkommen enthalten zum Teil bereits Angaben über die Finanzierungsstrategie, die Dauer und die Ausrichtung des Gegenwertfonds. Die DEZA ist verantwortlich für die operationelle Begleitung der Gegenwertfonds. Die Entschuldungsstelle ist Konsulentin von seco und DEZA und arbeitet mit bei der Konzeption, beim Aufbau und der Begleitung der Gegenwertfonds. Auch den Schweizer Botschaften in den Schuldnerländern kommt zum Teil eine wichtige Rolle in den Entscheidungsgremien der Gegenwertfonds zu.

Der tansanisch-schweizerische Trust Fund

491993 schloss die Schweizer Regierung auch mit der tansanischen Regierung ein Abkommen über den Erlass von 33 Mio. CHF. Dabei verpflichtete sich die tansanische Regierung, 15% dieser Summe, d.h. 3,4 Mio. US-Dollar, als Gegenwert in einen Fonds einzubezahlen. Bis Mitte August 1999 stieg diese Summe durch Zinsen auf 5,5 Mio. US-Dollar. 40 Prozent der Mittel kann genutzt werden, um Entwicklungsprojekte lokaler NRO und Selbsthilfeorganisationen sowie Privatorganisationen und Regierungsprogramme zu unterstutzen. Die restlichen 60 Prozent sollen als Zahlungsbilanzhilfe an die Regierung fliessen, was bisher jedoch nicht der Fall war. Der tansanisch-schweizerische Trust Fund wird von einem Board von drei Mitgliedern geführt. Es setzt sich zusammen aus einem Vertreter des Finanzministeriums, einem Vertreter des Ministeriums für Regionalverwaltung und dem Leiter des Koordinationsbüros der DEZA in Tansania. Für die täglichen Geschäfte sowie die Vorauswahl und die Begleitung der Projekte ist eine Exekutiv-Sekretärin zuständig. Seit 1994 wurden 516 Projekte eingereicht und bislang 86 bewilligt. Die hohe Zahl von abgewiesenen Projekten zeigt deutlich die Notwendigkeit von finanzieller Unterstützung der ärmsten Bevölkerungsschichten. Die Projekte werden ausschliesslich von Nicht-Regierungsorganisationen durchgeführt. Die Sektoren, in denen Projekte finanziert werden, sind : Gesundheit, Armutsbekämpfung, Gemeindeentwicklung und Umweltschutz. Dabei kann es sich zum Beispiel um die finanzielle Unterstützung eines Spitals handeln oder einer Schule, eines Ausbildungszentrums oder die Ausstattung eines beruflichen Ausbildungszentrums. Es wurden mit Absicht die gleichen Sektoren wie jene des DEZA-Programms gewählt, um Kohärenz der beiden Programme zu erzielen und Synergieeffekte zu nutzen. Im August 1999 wurden die gesamten verfügbaren Mittel des Fonds verpflichtet, so dass der Trust Fund voraussichtlich Ende 2000 geschlossen wird.

5. Beurteilung

50Die Analyse der Verschuldungsproblematik am Beispiel Tansanias zeigt, dass die Überschuldung der ärmsten Länder deren wirtschaftliche und soziale Entwicklung mindert. Deshalb kann Entwicklung langfristig nur dann erreicht werden, wenn der Schuldenüberhang verringert und gleichzeitig auf der politischen, der wirtschaftlichen, der sozialen und der gesellschaftlichen Ebene die Entwicklung gefördert wird. Dabei ist nicht zu vergessen, dass die Verantwortung für die Verschuldung sowohl bei Gläubigern- wie auch bei Schuldnerregierungen liegt.

51Die Untersuchung des Landesprogramms der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit für Tansania kann im Hinblick auf einen kohärenten Beitrag der verschiedenen Massnahmen zur Entwicklung und Entschuldung des Landes grundsätzlich positiv beurteilt werden, da Synergieeffekte angestrebt werden. Dies ist nicht in allen Schwerpunktländern der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit selbstverständlich. Die Ursachen für mangelnde Kooperation und Kohärenz lassen sich oft auf zufällig gewachsene historische Faktoren oder persönliche Interessen der Zuständigen zurückführen. In Tansania wurde jedoch seit Mitte der 90er Jahre Wert auf Integration und Koordination der verschiedenen schweizerischen Massnahmen gelegt. Sie gelten heute zum Teil auch ausserhalb Tansanias als Modell für einen koordinierten und kohärenten Entwicklungsansatz, der die Bedürfnisse des gesamten Sektors umfasst. Besonders hervorzuheben ist, dass die unterstützenden Massnahmen des seco auf makroökonomischer Ebene den Rahmen mitgestalten, damit die Entwicklungsanstrengungen der tansanischen Regierung auch tatsächlich zu Entwicklung führen. Die Massnahmen der DEZA unterstutzen diese Politik zum einen dadurch, dass die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel in den Schwerpunktsektoren Gesundheit und Strassenbau/Transport auf dezentraler Ebene effizienter eingesetzt werden. Zum anderen unterstutzen sie die Förderung der Partizipation der ärmsten Bevölkerung in Entscheidungsprozessen und vor allem auch die Förderung von Frauen im Entwicklungsprozess.

52Für die Entwicklung des Landes ist ein Schuldenerlass und die Reduzierung der Schuldenlast auf ein tragbares Niveau unerlässlich. Die Schweiz hat bereits in den 70er Jahren alle Entwicklungshilfekredite erlassen. In den letzten Jahren hat sich die Schweiz international eine Vorreiterrolle erworben, da sie sich auch für eine Reduktion aller Schuldentypen, kommerzielle und bilateral öffentlich garantierte Handelskredite eingesetzt hat. Die Schweiz war eines der ersten Länder, das einen finanziellen Beitrag an die multilaterale Entschuldungsinitative (HIPC) von Weltbank und IWF leistete. Davon wird auch Tansania im kommenden Jahr profitieren.

53Zudem leistete die Schweiz durch den Aufbau des tansanisch-schweizerischen Trust Funds einen „kreativen” Beitrag zur Frage, wie die durch den Schuldenerlass auf der makro-ökonomischen Ebene geleistete Entlastung des Regierungsbudgets an die ärmste Bevölkerung weitergegeben werden kann. Denn die Konvertierung eines kleinen Teils der Schulden kommt direkt Projekten von Nicht-Regierungsorganisationen und damit der ärmsten Bevölkerung zugute.

54Bemerkenswert ist vor allem beim Aufbau und der Verwaltung des Gegenwertfonds die Kohärenz der drei Akteure Deza, seco und Entschuldungsstelle, welche ihre strategischen Kompetenzen zur Umsetzung dieses Instruments einsetzen. Das Hinarbeiten und schliesslich das Erreichen von Kohärenz bedingt jedoch ein intensives, vorurteilCHFeies Zusammenarbeiten und gemeinsames Lernen. Dabei gilt es ständig im Dialog zu bleiben und flexibel auf sich verändernde Rahmenbedingungen zu reagieren.

55Die Gegenwertfonds können keine verantwortungsbewusste Schuldnerpolitik ersetzen oder eine dauerhafte Entwicklung des Schuldnerlandes herbeiführen. Aber sie sind ein effizientes Instrument und ein positives Beispiel, wie die durch einen Schuldenerlass eingesparten Mittel unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft zur Armutsbekämpfung beitragen können. Auch die Entlastungswirkung einer schweizerischen Entschuldungsaktion ist angesichts des sehr geringen Anteils der Schweizer Forderungen an der gesamten Aussenschuld der betreffenden Länder in der Regel eher gering. Es kann langfristig auch sicher nicht die Aufgabe der internationalen Geber sein, die Entwicklungs- und Entschuldungspolitik der ärmsten Länder mitzugestalten. Die Regierungen und Parlamente der betroffenen Länder müssen selbst eine aktivere Entschuldungs- und Entwicklungsstrategie einleiten. Sie sollten in Zukunft mehr Verantwortung zeigen für transparente, effiziente Budget- und Entscheidungsprozesse und die betroffene Bevölkerung in diesen Planungsprozess mit einbinden.

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Anmerkungen

1 Vgl. UNCTAD, Trade and Development Report, 1998, Genf 1998, S. 119.

2 Vgl. Eberlein, Falk et all, „Schuldenreport” 1997, Bonn 1997 : (Peter Wahl), S. 2.

3 Multilaterale Schulden sind Schulden bei den Internationalen Finanzinstitutionen : Internationaler Währungsfonds, Weltbank und den überregionalen Entwicklungsbanken.

4 Vgl. Eberlein, Falk, et all, „Schuldenreport” 1999, Bonn 1999 : (Reiner Falk), S. 24.

5 Vgl. Jeffrey D. Katz. External Debt, structural adjustment and economis growth, UNCTAD, Vol IC, New York, Genf 1998, S. 53.

6 Vgl. Stiglitz, J. : More Instruments and Broader Goals : Moving towards the Post-Washington Consensus ; World Bank 7.1. 1998.

7 Die Studie „Tanzania Debt Profile” wurde vom Projekt „Evangelisches Forum Schuldenerlass” 1996 finanziert und im Namen der Tanzania Coalition on Debt and Development (TCDD) ausgeführt. Autor der deutschen Zusammenfassung ist Michael Hanfstängl, NMZ, Afrikareferat, Hamburg 1999 („Länderstudie Tansania”).

8 Vgl. Studie „Tanzania Debt Profile” des TCDD, a.a.O. S. 2.

9 Vgl. Studie „Tanzania Debt Proifle” des TCDD, a.a.O. S. 2.

10 Debt relief for Tansania : An opportunity for a better future, April 1998.

11 Weltbank, Weltentwicklungsbericht 1998.

12 Vgl. DEZA, 1998, Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz.

13 Vgl. DEZA-seco : 1999, Tanzania-Country-Programme (1999-2003), S. 9 (Übersetzung aus dem Englischen : Christine Eberlein).

14 Vgl. DEZA-seco : 1999, Tanzania-Country-Programme, a.a.O. S. 9 (Übersetzung aus dem Englischen : C. Eberlein).

15 Vgl. DEZA-seco 1999, Tanzania-Country-Programme, a.a.O. S. 9 : Übersetzung : Christine Eberlein „…contributing towards macroeconomic stability and increased private sector activities as an engine of economic growth and poverty reduction”).

16 Vgl. Federal Office for Foreign Economic Affairs : „Economic and trade related measures in the context of development co-operation with Tanzania, Bern, 1998.

17 Vgl. DEZA-seco 1999 : Tanzania-Country-Programme, a.a.O. S. 9.

18 Programm der International Development Association zum Rückkauf kommerzieller Schulden, vgl. DEZA-seco. Länderprogramm Tansania.

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Abbildungsverzeichnis

Abbildungsnachweis Quelle : Studie „Tansania Debt Profile” des TCDD, a.a.O.S.2.
URL http://journals.openedition.org/sjep/docannexe/image/772/img-1.png
Datei image/png, 116k
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Zitierempfehlung

Papierversionen:

Christine Eberlein, „Die Verschuldungskrise in Tansania und die Kohärenz Der Schweizerischen Entwicklungspolitik“Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik, 19 | 2000, 77-91.

Online-Version

Christine Eberlein, „Die Verschuldungskrise in Tansania und die Kohärenz Der Schweizerischen Entwicklungspolitik“Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik [Online], 19 | 2000, Online erschienen am: 23 August 2012, abgerufen am 29 März 2024. URL: http://journals.openedition.org/sjep/772; DOI: https://doi.org/10.4000/sjep.772

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Autor

Christine Eberlein

Mitarbeiterin der Entschuldungsstelle der Arbeitsgemeinschaft Swissaid/Fastenopfer/Brot für alle/Helvetas/Caritas.

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